01.08.2020
Gemeinderatsitzung vom 16.07.2020

Liebe Freunde und Interessierte der UWG/FW Kürnach,
als 3. Bürgermeister und als Mitglied im Gemeinderat möchte ich in Kurzform über die jeweilige GR-Sitzung informieren.

GR-Sitzung – Donnerstag, 16.07.2020 (Öffentlicher Teil)

Thema: Information über Aktivitäten und Konzept des Jugendzentrums inkl. Vorstellung des JUZ-Teams, sowie Jahresrückblick

Ein junges und engagiertes JUZ-Team - Linda Santowski und Sven Bartke - stellte uns die bereits durchgeführten Maßnahmen vor, die zu einer Aufwertung des Jugendzentrums beitrugen. Jegliche anfallenden Arbeiten wurden gemeinschaftlich mit den Jugendlichen durchgeführt.  
Inzwischen sind auch Anschaffungen notwendig, die finanziert werden müssten. Und deshalb fragte das JUZ-Team um Unterstützung der Gemeinde an.
In der anschließenden etwas langatmigen Diskussion stimmten alle anwesenden GR (16) einem Budget von 5000 € zu. Es wurde vereinbart, dass über die Verwendung des Geldes das JUZ-Team mit dem Kultur-, Jugend- und Vereinsausschuss sich einigen sollte.  

Thema: NEO Tankstelle – Sonn- und Feiertagsbetriebserlaubnis

Der Betreiber der NEO-Tankstelle wünschte, eine Sonn- und Feiertagserlaubnis für den Betrieb seiner Autowaschanlage zu erhalten. Die Lockerung der Vorschriften wäre möglich, wenn der Gemeinderat dem zustimmen würde und eine entsprechende Verordnung erlässt.
Die anschließende Diskussion wurde einmal bestimmt von der Störung der „Sonntagsruhe“, die man nicht aufweichen sollte und dem Hinweis, dass es an dem Standort der NEO-Tankstelle keine „Störung“ der Anwohner geben würde und der Unterstützung einer Firma auf Kürnacher Grund.
Die Abstimmung war eindeutig – mit 15 Nein- und (m)einer Ja-Stimme wurde die Betriebserlaubnis abgelehnt.

Thema: Wiederinbetriebnahme der gemeindlichen Sportanlagen unter Berücksichtigung der Vorgaben durch Corona-Pandemie

Es ging hier um die sportliche Nutzung der Höllberghalle, aber auch um das Mini-Spielfeld am Bolzplatz und die neue Beach-Volleyball-Anlage an der Grundschule Kürnach.
Die Gemeinde bestätigte, dass ein entsprechendes Hygienekonzept erstellt wurde. Schnell waren sich die Mitglieder des Gemeinderates dann einig, dass jetzt nur noch spartenspezifische Ergänzungen für das Mini-Spielfeld am Bolzplatz und die Beach-Volleyplatz-Anlage vorgenommen werden sollten. Die Gemeinde sagte eine schnelle Umsetzung zu.
Die Abstimmung für die Wiederaufnahme des Sportbetriebes in der Höllberghalle, sowie die Abstimmung für die Wiederaufnahme des Sportbetriebes auf dem Mini-Spielfeld und dem Beach-Volleyball-Platz ergab jeweils eine 16:0 Zustimmung.  

Thema: Zukünftiger Standort des „Zentrums für Familie“ mit Familienstützpunkt und gemeindliche Jugendarbeit

Der Familienstützpunkt und die gemeindliche Jugendarbeit sollten zukünftig unter der Bezeichnung „Zentrum für Familien“ zusammengefasst werden. Der Beschlussvorschlag wurde vom Gemeinderat mit 16:0 Stimmen positiv bewertet.  
Standortfrage: Nach dem Umzug der Mittagsbetreuung in den Erweiterungsbau stehen die derzeitigen Räumlichkeiten voraussichtlich zur Verfügung. Das Zentrum in der Grundschule hätte den Vorteil, dass hier auch die Mitarbeiterin des Schulverbandes für die Schulsozialarbeit integriert werden könnte. Die UWG/FW unterstützen diesen Vorschlag vehement. Die Diskussion brachte noch weitere Vorschläge, bei der Abstimmung waren sich alle dann doch wieder einig. Mit 16:0 Stimmen wurde der Antrag angenommen.

Thema: Zeitlich begrenzte ausschließliche Nutzung des Spielplatzes Aljezurstraße durch den Evangelischen Kindergarten

Der Bauausschuss hatte in seiner Sitzung vom 16.06.2020 bereits über diesen Tagesordnungspunkt beraten und eine ausschließliche Nutzung des Spielplatzes in der Aljezurstraße von Montag bis Freitag jeweils von 8-13 Uhr durch den Evangelischen Kindergarten bis zu den Sommerferien beschlossen.
Jetzt ging es aber um den Zeitraum nach den Sommerferien. Sollte nach den Sommerferien für den Evangelischen Kindergarten auf Grund der Corona-Pandemie weiter Bedarf bestehen, wird die zeitliche Sperrung bis zur nächsten Sitzung des Gemeinderates wieder aufgenommen. Der Gemeinderat entscheidet dann in seiner nächsten Sitzung über das weitere Vorgehen. Dieser Beschluss-Vorschlag wurde von den Gemeinderäten mit 16:0 angenommen.

…. und weiteres.

Michael Freimann